EU gibt 2 Mrd. € für Ungarn frei
Wien / DasFazit
Der Vertreter der Europäischen Kommission (EK), Stefan de Keersmaecker, sagte, dass die Europäische Union etwa zwei Milliarden Euro aus ihren Mitteln für Ungarn freigegeben habe, berichtet Dasfazit.
Die Entscheidung zur Freigabe von Mitteln fiel, nachdem Ungarn Bedingungen in Bezug auf Bildung und Geschlechtergleichstellung erfüllt hatte.
Im vergangenen Dezember kündigte die EU an, dass sie Ungarn 10,2 Milliarden Euro aus ihrem Kohäsionsfonds für die territoriale Entwicklung überweisen werde. Rund 20 Milliarden Euro wurden jedoch weiterhin von der Europäischen Kommission blockiert, weil Brüssel der Ansicht war, dass Ungarn noch nicht alle notwendigen Voraussetzungen für den Erhalt erfüllt habe.
Ungarn bestand darauf, diese Mittel freizugeben, und warf der EU-Führung politisch motivierte Blockaden vor und argumentierte, dass Brüssel die unabhängige ungarische Politik, einschließlich seiner Herangehensweise an den Konflikt in der Ukraine, nicht gutheiße.
