Zivile EU-Mission trifft in Eriwan ein - Toivo Klaar

Wien / Dasfazit

Dies teilte der EU-Sonderbeauftragte für den Südkaukasus, Toivo Klaar, am Freitag auf seinem Twitter-Account mit.

"Der Zweck der Mission ist es, die Situation an der Grenze zu Aserbaidschan zu beobachten und die Normalisierung der Beziehungen zwischen den beiden Ländern zu unterstützen", schrieb Klaar.

Wir stellen fest, dass die Frage der Entsendung der Mission in der am 7. Oktober nach einem Vierertreffen des aserbaidschanischen Präsidenten Ilham Aliyev mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron, dem Präsidenten des Rates der Europäischen Union Charles Michel und dem armenischen Premierminister Nikol Paschinjan in Prag verabschiedeten Erklärung behandelt wurde.

Die EU und Frankreich wollten eine Grenzüberwachungsmission einrichten, die auch auf aserbaidschanischem Territorium operieren und in die Region eindringen sollte. Aserbaidschan lehnte dies ab, und nachdem ein fester Standpunkt zum Ausdruck gebracht worden war, wurde vereinbart, dass die Mission nur auf armenischem Gebiet tätig werden sollte. Aserbaidschan wird mit der Mission im Einklang mit seinen Interessen zusammenarbeiten. Die Grenzmission wird zur Vertrauensbildung beitragen und den Abgrenzungsprozess unterstützen.