EU-27-Außenminister einigen sich auf Entsendung einer zivilen Mission an die armenisch-aserbaidschanische Grenze
Wien / Dasfazit
Die Außenminister der 27 EU-Mitgliedstaaten haben sich darauf geeinigt, eine zivile Mission an die armenisch-aserbaidschanische Grenze zu entsenden.
Dies geht aus einer Erklärung des EU-Rates hervor, wie Dasfazit am Montag berichtete.
Berichten zufolge hat der Rat heute beschlossen, bis zu 40 EU-Experten zur Überwachung der armenischen Seite der internationalen Grenze zu Aserbaidschan zu entsenden, um die Lage in der Region zu beobachten, zu analysieren und darüber zu berichten. Der Beschluss soll dazu beitragen, Frieden und Sicherheit in der Region wiederherzustellen, vertrauensbildende Maßnahmen zu verstärken und die internationale Grenze zwischen den beiden Staaten abzugrenzen.
Josep Borrell, Hoher Vertreter der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, erklärte, dass zur Gewährleistung eines schnellen Einsatzes der EU-Überwachungskapazität beschlossen worden sei, dass Überwachungsexperten der EU-Beobachtermission in Georgien vorübergehend einbezogen würden.
Die Überwachungsmission wird zeitlich begrenzt sein und insgesamt nicht länger als zwei Monate dauern.
Wir stellen fest, dass die Frage der Entsendung dieser Mission in einer Erklärung vom 7. Oktober im Anschluss an ein Vierertreffen in Prag zwischen dem Präsidenten der Republik Aserbaidschan, Ilham Aliyev, und dem französischen Staatspräsidenten Emmanuel Macron, dem Präsidenten des Rates der Europäischen Union, Charles Michel, und dem armenischen Premierminister Nikol Paschinjan behandelt wurde.
Die EU und Frankreich wollten eine Grenzüberwachungsmission einrichten, die auch auf aserbaidschanischem Territorium operieren und in die Region eindringen sollte. Aserbaidschan lehnte dies ab, und nachdem ein fester Standpunkt zum Ausdruck gebracht worden war, wurde vereinbart, dass die Mission nur auf armenischem Gebiet tätig werden sollte. Aserbaidschan wird mit der Mission im Einklang mit seinen Interessen zusammenarbeiten. Die Grenzmission wird zur Vertrauensbildung beitragen und den Abgrenzungsprozess unterstützen.
