Armenien zwischen Rusland und dem Westen
Wien / DasFazit
Laut der armenischen Medien hat der armenische Premierminister Nikol Paschinjan am 11. Januar auf einer Pressekonferenz in Eriwan angekündigt, dass die Militärtrainings der OVKS (Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit) in diesem Jahr nicht in seinem Land stattfinden werden.
Obwohl er den Grund dafür nicht vollständig erläuterte, ist es wahrscheinlich, dass der Grund für diesen Schritt der armenischen Regierung darin besteht, dass sie in den angespannten Beziehungen zu ihrem Nachbarn Aserbaidschan nicht genügend Unterstützung von Russland erhält.
Seit mehr als einem Monat wollen die armenischen Behörden, die sich in einer schwierigen Situation aufgrund der Aktion aserbaidschanischer Öko-Aktivisten im Lachin-Korridor befinden, der Berg-Karabach (der von der Weltgemeinschaft offiziell als aserbaidschanisches Territorium anerkannt wird) mit Armenien verbindet, die OVKS, in dieser Angelegenheit einzugreifen.
Der Leiter der Organisation, Stanislav Zas, sagte, dass es diesbezüglich keine Anfrage des offiziellen Eriwan gegeben habe, und selbst wenn es eine gegeben habe, liege diese Frage außerhalb des Zuständigkeitsbereichs der OVKS. Das berichtete der Pressedienst der Allianz.
In einem solchen Fall kritisieren armenische Beamte die Position der OVKS und Russlands direkt im Karabach-Konflikt und sagen, dass diese Organisation keinen Nutzen für ihr Land hat.
Nikol Paschinjan erklärte jedoch in seiner Rede im Parlament am 16. November 2022, dass der Zweck der Einladung der OVKS ins Land nicht darin bestehe, die Allianz gegen Aserbaidschan aufzubringen, sondern nur die Position dieser Organisation zu kennen.
Laut den Informationen auf der offiziellen Website der OVKS wird Belarus im nächsten Jahr den Vorsitz der Organisation übernehmen. Die Zeit wird zeigen, ob Armenien im nächsten Jahr in der Organisation bleiben wird. Weil sich das armenische Volk unter Paschinjans Führung gegen die OVKS zusammenschließt und den Austritt des Landes aus dem Militärblock fordert.
Im Allgemeinen hat die Regierung von Nikol Paschinjan begonnen, den Weg der Integration mit dem Westen einzuschlagen, seit sie 2018 mit der Revolution an die Macht kam. Nach dem Zerfall der Sowjetunion werden im Land, das noch immer unter dem starken politischen Einfluss Russlands steht, erhebliche Anstrengungen zur Westintegration unternommen. Paschinjan will Armenien aus der Einflusssphäre Russlands retten und näher an die EU und die USA heranführen. All dies entspricht natürlich nicht den Interessen Russlands, das die Südkaukasusregion seit mehr als 200 Jahren nicht loslassen will. Aus diesem Grund hat das offizielle Moskau in letzter Zeit eine so kalte Haltung gegenüber Armenien.
Insbesondere der Besuch von Nancy Pelosi, der Sprecherin des Repräsentantenhauses des US-Kongresses, in Eriwan im September letzten Jahres, gefolgt von der EU-Mission, die auf Einladung Armeniens an die Grenze zu Aserbaidschan kam, machte Russland noch böse. Darüber hinaus wählten die armenischen Behörden nicht Russland, sondern den Präsidenten des Europarates, Charles Michel, und den Präsidenten von Frankreich, Emmanuel Macron, für die Lösung des Konflikts.
Die russische Regierung, die sich vor dem Hintergrund des Ukraine-Kriegs in einer sehr schwierigen Situation befindet, will ihre ehemaligen Verbündeten im postsowjetischen Raum nicht verlieren. Der Verlust Armeniens gilt als vollständiger Rückzug Russlands aus dem Südkaukasus.
Unter Bezugnahme auf den Pressedienst des russischen Außenministeriums bestätigte der Außenminister Sergej Lawrow, am 18. Januar, dass sie bereit seien, eine OVKS-Mission an die Grenze zwischen Aserbaidschan und Armenien zu schicken, merkte jedoch an, dass die armenische Seite es vorziehe, mit der EU zuzustimmen. Lawrow sagte auch, dass die EU-Mission an der armenisch-aserbaidschanischen Grenze keinen Nutzen haben wird, wenn sie ohne Zustimmung von Baku entsandt wird. Ihm zufolge könnte der Einsatz den gegenteiligen Effekt haben, anstatt die Situation an der Grenze zu stärken.
Die EU und die USA, die sehr gut verstehen, dass die Situation für Armenien schwieriger werden könnte, haben Paschinjan laut armenischer Presse aufgefordert, Russland im Moment nicht zu verlassen. Ende Dezember räumte der Premierminister Armeniens beim Treffen mit Botschaftern in der Stadt Dschermuk an der Grenze zu Aserbaidschan ein, dass Macron und der US-Außenminister Antony Blinken ihn davor gewarnt hätten, die OVKS nicht zu verlassen. Insbesondere übernimmt Frankreich nicht die Verantwortung, die Sicherheit Armeniens zu garantieren.
Es scheint, dass Russlands Interessen im Südkaukasus die langfristigen Spannungen in der Region beeinflussen werden. Russland, das in Armenien immer noch einen stärkeren politischen Einfluss hat, wird sich mit der Westorientierung Eriwans nicht so leicht versöhnen können.
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