Der Termin für die Parlamentswahlen in Georgien wurde bekannt gegeben ​

Wien / DasFazit

Die Zentrale Wahlkommission Georgiens forderte politische Parteien, darunter die regierende Partei „Georgischer Traum – Demokratisches Georgien“ und elf Oppositionsparteien, die an früheren Wahlen teilgenommen hatten, auf, Anträge für die Teilnahme an den für den 26. Oktober 2024 geplanten Parlamentswahlen einzureichen, berichtet Dasfazit.

Ende 2020 im Parlament vertretene Parteien müssen spätestens 57 Tage vor dem Wahltag einen Antrag bei der Zentralen Wahlkommission einreichen.

Andere politische Parteien, die nicht dem vorherigen Parlament angehörten, müssen sich vor dem 15. Juli an die Zentrale Wahlkommission wenden, um Musterformulare für das Sammeln von Unterstützerunterschriften zu erhalten. Dann müssen sie bis spätestens 1. August eine Liste mit mindestens 25.000 Unterstützungsunterschriften einreichen.

Die Wahlen werden dieses Mal nur nach dem Verhältniswahlsystem mit einer 5 %-Hürde abgehalten.