Montenegros Präsident löst das Parlament auf
Wien / DasFazit
Der montenegrinische Präsident Milo Djukanovic hat am Donnerstag ein Dekret zur Auflösung des Parlaments unterzeichnet, nachdem es nicht gelungen war, ein neues Kabinett zu verabschieden. Dies berichtete der montenegrinische Rundfunk RTCG.
RTCG weist darauf hin, dass nach dem Gesetz des Landes nach der Auflösung der Versammlung frühestens nach 60 Tagen und spätestens nach 100 Tagen Wahlen abgehalten werden müssen. Sie könnten also Ende Mai/Anfang Juni stattfinden.
Der Sender erinnert daran, dass die Frist für den Parteivorsitzenden der Demokratischen Union, Miodrag Lekic, zur Bildung einer neuen Regierung und zur Bekanntgabe ihrer Zusammensetzung am Donnerstag ablief, er aber nicht die notwendige Unterstützung der Abgeordneten erhalten konnte.
