Türkei wird den Beitritt Schwedens zur NATO im Juni erörtern
Wien / DasFazit
Die Türkei plant, Anfang Juni ein trilaterales Treffen mit Finnland und Schweden zu organisieren, um die Aussichten für Stockholms Beitritt zur NATO zu erörtern. Das teilte der offizielle Vertreter des türkischen Präsidenten Ibrahim Kalin mit, berichtet DasFazit unter Berufung auf türkische Medien.
„Schweden ist seinen Verpflichtungen noch nicht vollständig nachgekommen. Letzte Woche war eine schwedische Delegation in Ankara, wir haben diese Fragen besprochen. Nachdem unser Parlament Finnlands Antrag auf NATO genehmigt hatte, haben wir uns darauf geeinigt, in der ersten oder zweiten Woche ein Treffen des dreigliedrigen Mechanismus abzuhalten Juni. Warum im Juni? Weil am 1. Juni in Schweden neue Anti-Terror-Gesetze in Kraft treten", sagte Kalin. Er erklärte, dass das neue Gesetz es Stockholm erleichtern werde, seine Verpflichtungen aus dem Memorandum zum NATO-Beitritt zu erfüllen.
„Was sie tun, welche Schritte sie unternehmen und wie schnell sie handeln werden, hängt nur von ihnen ab. Dies ist das härteste und strengste Anti-Terror-Gesetz, das Schweden je verabschiedet hat. Der rechtliche Rahmen für die Bekämpfung terroristischer Organisationen wird klarer", - sagte er.
