NATO expandiert. Was wird die Mitgliedschaft Schwedens der Organisation bringen?
Wien / DasFazit
Wie Finnland hat auch Schweden im vergangenen Jahr nach dem Krieg Russlands gegen die Ukraine einen Antrag auf NATO-Mitgliedschaft gestellt. Während Finnland dem Nordatlantikbündnis rasch beitrat, wurde der Beitritt Schwedens von der Türkei und Ungarn blockiert. Die ungarische Regierung, die in engem Kontakt mit Russland steht, hat dem Parlament das Beitrittsprotokoll noch nicht zur Genehmigung vorgelegt.
Die Türkei wiederum legte ihr Veto gegen den Beitritt des skandinavischen Landes ein und begründete dies mit Schwedens Unterstützung für die PKK/PYD und die Gülen-Organisation. Die Bedenken der Türkei wurden jedoch vor dem NATO-Gipfel in Vilnus ausgeräumt. Stockholm sagte außerdem zu, den EU-Beitrittsprozess Ankaras zu unterstützen, insbesondere die Visaliberalisierung und die Zollunion. Infolgedessen gab Recep Tayyip Erdoğan grünes Licht für die schwedische Mitgliedschaft. Sowohl die NATO als auch Schweden haben bestimmte Erwartungen an die Mitgliedschaft.
Mit dem Beitritt Schwedens würde die gesamte Ostseeküste zum NATO-Gebiet werden, mit Ausnahme der russischen Küste und der Exklave Kaliningrad. Im Falle eines möglichen russischen Angriffs wird die Verteidigung der baltischen Staaten somit einfacher. In diesem Zusammenhang werden militärische Truppen, Waffen, Munition und Ausrüstung problemlos per Schiff über Schweden nach Estland, Lettland und Litauen geliefert. Darüber hinaus wird auch die schwedische Insel Gotland eine strategische Bedeutung haben.
Vorteile der NATO-Mitgliedschaft für Schweden
Schweden und die NATO arbeiten bereits in vielerlei Hinsicht eng zusammen. Die wichtigste Änderung für Schweden im Falle einer NATO-Mitgliedschaft wäre die Garantie von Artikel 5 des Bündnisvertrags. Nach diesem Artikel, der das Lebenselixier des Nordatlantischen Bündnisses ist, gilt ein bewaffneter Angriff gegen ein NATO-Land als Angriff gegen alle NATO-Länder. In einem solchen Fall verpflichten sich die Bündnismitglieder, dem angegriffenen Land unverzüglich Hilfe zu leisten.
Schweden wird außerdem gleichberechtigtes Mitglied des NATO-Rates, des wichtigsten Entscheidungsgremiums des Verteidigungsbündnisses, mit Vetorecht.
