EU-Strommarktreform Anfang 2023 fällig - von der Leyen
Wien / Dasfazit
Die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, und der deutsche Vizekanzler und Minister für Wirtschaft und Klimaschutz, Robert Habek, glauben, dass die Reform des Strommarktes der Europäischen Union (EU) Anfang 2023 umgesetzt werden sollte, berichtet Dasfazit.
"Wir brauchen ein Notfallinstrument, das schneller greift. Da sprechen wir von Wochen", sagte von der Leyen am Montag bei einer Rede im Bundeswirtschaftsministerium. "Und dann müssen wir eine tiefgreifende, strukturelle Reform des Strommarktes machen. Das wird zu Beginn des nächsten Jahres sein", betonte der EC-Chef.
Habek wies seinerseits darauf hin, dass jede Reform des Strommarktes mit Bedacht angegangen werden müsse. "Wir machen hier Dinge, die würden normalerweise zwei Legislaturperioden dauern", so der Minister. Er fügte jedoch hinzu, dass ein Mechanismus entwickelt werden muss, der es ermöglicht, dass billigere Energieformen die Verbraucher erreichen. Auf dem europäischen Strommarkt werden die Preise derzeit vor allem von Gaskraftwerken bestimmt.
Da der Gaspreis vor dem Hintergrund der aktuellen Ereignisse in der Ukraine stark gestiegen ist, haben sich auch die Stromkosten erhöht. Eine Reform des europäischen Strommarktes könnte hier Abhilfe schaffen, so dass die Verbraucher beispielsweise für billigen Strom aus Sonne und Wind weniger bezahlen. Gleichzeitig äußerte von der Leyen mit Blick auf die Herbst-Winter-Periode die Ansicht, dass Russland die Gaslieferungen vollständig einstellen könnte. "Wir gehen vom worst case scenario aus, und das müssen wir auch", schloss sie.
Die Energiekrise, die durch die Ablehnung russischer Brennstoffe noch verschärft wurde, hat die Europäische Kommission gezwungen, dringend mit den Vorbereitungen für eine Strukturreform des europäischen Strommarktes zu beginnen. Er traf die EU im Herbst 2021, und bisher hat sich die Situation nur verschlechtert, da die Gas- und Strompreise in Europa auf einem historischen Höchststand verharren. Die europäischen Energieunternehmen schätzen, dass die Stromrechnungen der EU-Bürger ab Anfang 2022 je nach Land, Region und Verbrauchsniveau um das 2,5-6fache steigen könnten.
